BGH: Keine Mietminderung für Wärmebrücken bei Einhaltung des im Errichtungszeitpunkt der Wohnung üblichen Bauzustands („Schimmelpilzgefahr“) Veröffentlicht von Rechtsanwalt Kraus am Dec 05 2018

von | Aug. 7, 2020 | Blog

Sachverhalt und Prozessverlauf: Die Kläger in beiden Verfahren sind jeweils Mieter von Wohnungen der Beklagten, die in den Jahren 1968 und 1971 unter Beachtung der damals geltenden Bauvorschriften und technischen Normen errichtet wurden. Die Kläger machen unter...

BGH: Es bleibt dabei, eine unrenoviert übernommene Wohnung muss bei Rückgabe trotz gegenteiliger Vereinbarung nicht renoviert zurückgegeben werden Veröffentlicht von Rechtsanwalt Kraus am Aug 22 2018

von | Aug. 7, 2020 | Blog

Nach der Rechtsprechung des BGH hält die formularvertragliche Überwälzung der nach der gesetzlichen Regelung (§ 535 Abs. 1 Satz 2 BGB) den Vermieter treffenden Verpflichtung zur Vornahme laufender Schönheitsreparaturen im Falle einer dem Mieter unrenoviert oder...